Die vidiventi GmbH i.L., Neuer Steinweg 22, 20459 Hamburg, Deutschland (folgend spottster) stellt mit ihrem Onlineportal und ihrer Web-Applikation (folgend: Service) „spottster“ und auf ihren Internetauftritten(spottster.com, blog.spottster.com) Endverbrauchern (folgend: Nutzer) kostenlos Preis- und Produktinformationen (folgend: Angebote) von Drittfirmen (folgend: Partner) zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen unter I. und III. gelten für alle Nutzer des Services.
2.1 Die Nutzung des spottster Services ist kostenlos. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, den Service zu nutzen oder neue Nutzer zu werben. Der Nutzungsvertrag wird durch die Registrierung und Anerkennung der AGB und Datenschutzerklärung durch den Nutzer begründet und kann ausschließlich online abgeschlossen werden.
2.2 spottster stellt mit den Angeboten lediglich Informationen der Partner für die Nutzer zur Verfügung und tritt dabei nicht selbst als Händler auf. spottster und die Partner betreiben ihre jeweiligen Internetauftritte im Übrigen unabhängig voneinander. spottster distanziert sich ausdrücklich von den Internetauftritten der Partner, zu denen Links auf von spottster betriebenen oder gehosteten Internetauftritte führen. spottster hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten sowie deren Unterseiten.
2.3 spottster behält es sich vor, Teile der angezeigten Angebote oder alle Angebote ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.4 Die dargestellten Angebote der Partner stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von spottster dar. Durch die Nutzung des Services durch den Nutzer entsteht zwischen diesem und spottster keinerlei vertragliche Bindung bezüglich der dargestellten Angebote. Insbesondere kommen mit spottster keine Kaufverträge oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Internetauftritten dargestellten Produkte zustande. Verträge über den Erwerb der Produkte werden ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Partnern begründet. Insoweit können Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners zur Anwendung kommen.
2.6 Für Partner wird keinerlei Gewähr bezüglich Solvenz und/oder Redlichkeit übernommen. Der Nutzer wird bei Erwerbsinteresse an einem Angebot direkt zu dem Internetauftritt des jeweiligen Partners weitergeleitet, von dem das betreffende Angebot stammt. Der Nutzer ist verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Partners zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für die Angaben zum aktuell gültigen Verkaufspreis.
3.1 Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse und Texte der von spottster betriebenen Internetauftritte genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung ganz oder teilweise sind nur mit schriftlicher Genehmigung von spottster gestattet. Jede nicht genehmigte Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Urheberrechtsverstoß dar und wird urheberrechtlich verfolgt.
3.2 Die auf den Internetauftritten von spottster genannten Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind möglicherweise geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller. Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.
4.1 spottster ist bemüht, ausschließlich richtige und rechtlich einwandfreie Angebote anzuzeigen. spottster übernimmt jedoch keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Es wird insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Partnern angebotenen Produkte oder Informationen übernommen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sogenannte „Links“ verwiesen wird. spottster übernimmt ferner keine Gewähr, dass die dargestellten Angebote zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Partnern tatsächlich erworben werden können.
4.2 Obwohl sich spottster bemüht, stets einen technisch fehler- und störungsfreien Service zu erbringen und einen reibungslosen Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann keine Gewähr hierfür übernommen werden. spottster behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. spottster übernimmt keine Haftung für hieraus resultierende Funktionsbeeinträchtigungen und ggf. entstehende Schäden (bspw. durch das Verpassen eines Preisfalls).
4.3 Es wird insbesondere keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen, Internetauftritten etc., die nicht Teil der Internetauftritte von spottster sind und auf die spottster keinen Einfluss hat, übernommen. Hierzu zählen ebenfalls Internetauftritte der Partner.
5.1 spottster bemüht sich um eine möglichst hohe Aktualität der angezeigten Preise und aktualisiert Preisangaben mehrfach täglich. Allerdings können sich die Preise, welche die Partner für Ihre Produkte verlangen, seit der jeweils letzten Aktualisierung der Datensätze auf dem Internetauftritt von spottster im Vergleich zum Internetauftritt des Partners bereits verändert haben. Entscheidend für den Verkauf ist daher der tatsächliche Preis des Produktes, der zum Zeitpunkt des beabsichtigten Kaufs im Internetauftritt des Partners angezeigt wird.
5.2 Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, eine Aktualisierung der Preise in Echtzeit vorzunehmen. In Ausnahmefällen kann es daher vorkommen, dass die angezeigten Produkte nicht zu dem, auf den Internetauftritten von spottster angegebenen Preisen erworben werden können oder diese gänzlich oder in einer bestimmten Variante (Größe, Farbe, Preis, etc.) nicht mehr erhältlich sind.
1.1 spottster ermöglicht auf den spottster Internetauftritten registrierten Nutzern („Mitgliedern“) neben dem in Ziffer I dargestellten Services zusätzlich und kostenlos die Nutzung der spottster Web-Applikation und der zugehörigen spottster social shopping Funktionen (zusammenfassend folgend: das Portal).
Den Mitgliedern stehen in dem Portal verschiedene zum Teil interaktive Funktionen zur Verfügung.
1.1.1 Mitglieder des Portals erhalten unter anderem die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerprofil („Profil“) zu erstellen und Content (z.B. Fotos, Texte, etc.) hochzuladen, eigene Daten zu speichern, allein oder mit anderen Mitgliedern Listen mit Lieblingsartikeln zu erstellen und zu teilen, Produkte auszuwählen („zu spotten“), Kommentare, Empfehlungen und Bewertungen zu Produkten, Marken, Shops, Kategorien und anderen Mitgliedern abzugeben, eigene Listen und Inhalte zu veröffentlichen, Profile anderer Mitglieder einzusehen und anderen Mitgliedern und/oder deren Listen zu folgen („zu abonnieren“).
1.1.2 spottster kann den Mitgliedern auf Basis ihres Nutzungsverhaltens, insbesondere der abonnierten Portal-Mitglieder und der gespotteten Produkte weitere Mitglieder, neue Mitglieder und/oder Trendsetter, Artikel, Marken, Kategorien und/oder Shops per Email, Push-Notifikation oder im Portal vorschlagen.
1.2 Die Nutzungsbedingungen unter Ziffern I. und III. gelten gegenüber allen Mitgliedern des Portals.
2.1 Der Anmeldende hat im Rahmen der Registrierung seinen Vor- und Nachnamen, seine Emailadresse und sein Passwort anzugeben. Der Nutzungsvertrag wird durch die Registrierung und Anerkennung der AGB und Datenschutzerklärung durch den Nutzer begründet und kann ausschließlich online abgeschlossen werden.
2.2 Der Anmeldende verpflichtet sich, über sich keine falschen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Änderungen der im Rahmen der Registrierung erforderlichen Daten wird das Mitglied spottster unverzüglich mitteilen.
2.3 Die Registrierung im Portal kann mit einer bestehenden Email-Adresse oder einem bestehenden Facebook Account durchgeführt werden. Im ersten Fall wählt der Anmeldende ein Passwort für das Portal, im zweiten Fall erfolgt die Anmeldung ohne die Eingabe eines Passworts über Facebook. Das Mitglied ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. spottster wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird die Mitglieder nicht nach dem Passwort fragen.
2.4 Die Authentifizierung von Internetnutzern ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. spottster gewährleistet daher nicht, dass ein im Portal registriertes Mitglied tatsächlich mit dem Namensinhaber identisch ist.
3.1 Das Mitglied ist verantwortlich für sämtliche Fotos, Texte, Kommentare, Videos, Audiodateien, Collagen und sonstige Materialien, die es in das Portal einstellt, auch soweit diese Inhalte als „embedded content“ einbezogen werden, für Content, auf den das Mitglied verlinkt, wie auch für Content, den das Mitglied über das Portal versendet oder auf sonstige Weise Dritten zugänglich macht (zusammenfassend nachfolgend „Inhalte“).
3.2 Dem Mitglied ist es untersagt, in seine Inhalte Schimpfwörter, Beleidigungen, Drohungen, Obszönitäten, falsche Tatsachenbehauptungen, Herabsetzungen, Verleumdungen, üble Nachrede, Schmähkritik, sexistische, pornografische, rassistische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, extremistische, sonstige rechtswidrige, politische Äußerungen, Formulierungen, Abbildungen aufzunehmen.
3.3 Dem Mitglied ist es untersagt, Inhalte einzustellen, auf solche zu verlinken und/oder solche zu versenden, soweit die Inhalte Rechte Dritter (z.B. Patente, Marken, Urheberechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) verletzen und/oder das Einstellen oder Versenden gegen geltendes Recht, z. B. Wettbewerbsrecht, verstoßen.
3.4 Dem Mitglied ist es untersagt, Namen, postalische Adressen, Emailadressen, KFZ-Zeichen oder sonstige personenbezogenen Daten Dritter, die Rückschlüsse auf die Identität des Dritten zulassen, in die Inhalte aufzunehmen, es sei denn dass der Dritte hierin ausdrücklich eingewilligt hat.
3.5 Dem Mitglied ist es untersagt, Inhalte einzustellen, auf solche zu verlinken und/oder solche zu versenden, die maschinell erzeugt wurden, oder aber Ketten-E-Mails, Viren, Würmer, Trojaner etc. oder sonstige das Portal oder deren Mitglieder gefährdende Software oder Elemente in das Portal einzuschleusen. spottster behält sich insoweit vor, etwaige Massensendungen eines Mitglieds zu löschen, um den anderen Mitgliedern eine angemessene Qualität bei der Nutzung des Portals zu gewährleisten.
3.6 Dem Mitglied ist es untersagt, von Dritten Vorteile für eine positive Bewertung anzunehmen oder sich versprechen zu lassen.
3.7 Das Mitglied verpflichtet sich, keine Hilfsmittel, Algorithmen oder andere automatischen Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.
3.8 Das Mitglied stellt sicher, dass sein Zugang zum Portal ausschließlich von ihm selbst genutzt wird und ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.
4.1 Das Mitglied nimmt die Funktionen des Portals gemäß Ziffer II.1.1 zur Kenntnis, ist mit diesen vollumfänglich einverstanden bzw. räumt spottster das auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkte Recht ein, von den Funktionen im Hinblick auf sein Profil Gebrauch zu machen bzw. anderen Mitgliedern die Funktionen im Hinblick auf sein Profil zu ermöglichen.
4.2 Das Mitglied ist damit einverstanden, dass spottster im Umfeld der Inhalte des Mitglieds in dem Portal Werbung platziert und dass von den eingestellten Inhalten des Mitglieds verkleinerte Bilder (sog. Thumbnails) erstellt werden, die über Suchmaschinen aufgefunden und angezeigt werden können.
4.3 Das Mitglied räumt spottster an den Inhalten im Sinne der Definition in Ziffer 3.1 die zeitlich unbegrenzten, nicht-ausschließlichen, aber übertragbaren Nutzungsrechte zur umfassenden Auswertung der Inhalte im Rahmen und zu den Zwecken des Portals ein.
4.3.1 Die Rechtseinräumung nach Ziffer 4.3 beinhaltet insbesondere die Rechte von spottster zur Speicherung, Archivierung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, öffentlichen Zugänglichmachung, Sendung und öffentlichen Wiedergabe der Inhalte, unabhängig von der Art und Weise der Übertragung/Übermittlung (insbesondere über Internet, mobile digitale Dienste, Telekommunikationsplattformen und -dienste etc.), zum Empfang durch jedes beliebige Empfangsgerät.
4.3.2 Die Rechtseinräumung nach Ziffer 4.3 beinhaltet ferner das Recht von spottster, in das Portal eingestellte Inhalte von Mitgliedern ganz oder teilweise aus dem Portal in die Auftritte von spottster in Social Media Plattformen und sonstige interkommunikative und/oder nutzergetriebene Online-Dienste wie z.B. Facebook, Twitter, etc. zu exportieren/zu verlinken, bzw. dort einzustellen (auch per embedding) und Dritten zugänglich zu machen, auch in der Form, dass Dritte diese Inhalte dann über die vorstehend beschriebenen Plattformen und Dienste weiter verbreiten.
4.4 Sofern auf dem einzelnen Werk (z.B. Photo) selbst keine Urhebernennung vorhanden ist, stellt dies einen Verzicht des Mitglieds gegenüber spottster und den anderen Portal Mitgliedern im Rahmen seines Bestimmungsrechts gemäß § 13 UrhG auf die Nennung seines Namens als Urheber dar.
4.5 Jedem Mitglied des Portals bleibt es unbenommen, von ihm in das Portal eingestellte Inhalte zu löschen.
4.6 Das Mitglied hat dafür Sorge zu tragen und garantiert, dass seine Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen (z.B., Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen (z.B. Jugendschutzrecht, Wettbewerbsrecht, etc.).
4.7 Im Hinblick auf die Rechtseinräumung nach Ziffern 4.1 bis 4.4, die Garantie nach Ziffer 4.6 sowie die Pflichten des Mitglieds nach Ziffer 3 stellt das Mitglied spottster von Ansprüchen Dritter einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei.
5.1 Der von spottster mit dem Portal zur Verfügung gestellte Dienst ist unentgeltlich.
5.2 spottster weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den von den Mitgliedern eingestellten und versendeten Inhalten um rein subjektive Tatsachen, Meinungsäußerungen und Bewertungen der jeweiligen Mitglieder handelt, für welche die Mitglieder selbst verantwortlich sind, nicht dagegen um Inhalte von spottster.
5.3 spottster macht sich die Inhalte der Mitglieder nicht zu Eigen, nimmt keine Vorabprüfung vor und übernimmt keinerlei Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit und/oder rechtliche Unbedenklichkeit der Inhalte.
5.4 Erlangt spottster Kenntnis von rechtswidrigen und/oder gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßenden Inhalten, ist spottster berechtigt, diese Inhalte unverzüglich zu löschen.
6.1 Verstößt das Mitglied gegen diese Nutzungsbestimmungen, insbesondere gegen Ziffern II.2., II.3. und II.4., ist spottster unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, das Mitglied je nach Schwere des Verstoßes vorübergehend oder endgültig aus dem Portal auszuschließen und sein Profil sowie die von ihm eingestellten Inhalte zu sperren und/oder zu löschen.
6.2 Sofern ein Mitglied der Ansicht ist, dass einzelne Inhalte Rechte Dritter verletzen, gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, bittet spottster um eine entsprechende Nachricht unter genauer Bezeichnung des beanstandeten Inhalts per E-Mail an: info@spottster.com.
6.3 Löscht ein Mitglied sein Profil und scheidet es aus dem Portal aus, wird spottster das Profil und die von dem Mitglied eingestellten Inhalte unverzüglich löschen. Ausgenommen hiervon bleiben Inhalte, die von spottster oder dem Mitglied während seiner Mitgliedschaft über das Portal versendet, exportiert oder anderweitig an andere Social Media Plattformen oder Dritte übermittelt wurden. Wir bemühen uns, Änderungen zu Einträgen oder deren Entfernung in der spottster Datenbank so schnell wie möglich umzusetzen. Es können jedoch nicht alle Datenbanken sofort aktualisiert werden und alte Daten können in unseren Archiven und Aufzeichnungen für eine kurze Zeit verbleiben, bis sie aktualisiert werden.
7.1 Das Mitglied willigt ausdrücklich darin ein, über sein Profil und/oder die von ihm angegebene Emailadresse Newsletter von spottster zu Artikeln der Partnerunternehmen von spottster zu erhalten.
7.2 Das Mitglied willigt ausdrücklich darin ein, über sein Profil und/oder die von ihm angegebene Emailadresse personalisierte Newsletter von spottster auf Basis der von ihm gespotteten Artikel, der abonnierten Mitglieder und/oder der Angaben und Inhalte in seinem Profil zu erhalten.
7.3 Das Mitglied willigt ausdrücklich darin ein, dass in redaktionellen Beiträgen des Portals, in denen Shoppingtrends oder aktuelle Artikel beschrieben werden, gegebenenfalls auf sein Profil unter der Angabe seines Benutzernamens verlinkt wird, insbesondere wenn das Mitglied die entsprechenden Artikel gespottet hat.
Der Nutzungsvertrag besteht auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. spottster kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen.
Im Falle der Kündigung seitens spottster wird spottster dem Nutzer eine entsprechende Benachrichtigung an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse senden. Unabhängig vom tatsächlichen, bestätigten Empfang dieser Benachrichtigung, gilt das Vertragsverhältnis mit dem belegbaren Versand der Kündigungsbenachrichtigung seitens spottster als mit sofortiger Wirkung beendet.
Widerspricht der Nutzer der geltenden Fassung der AGBs, so endet das Vertragsverhältnis mit Eingang des Widerspruchs unter info@spottster.com
2.1 Die Inhalte der spottster Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Als Diensteanbieter ist spottster gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach § 8 bis 10 TMG ist spottster als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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2.6 Für einfache Fahrlässigkeit haftet spottster – außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die das Nutzungsverhältnis nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von spottster beschränkt sich in diesem Fall auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer III.2.5 – ausgeschlossen.
2.7 Eine weitergehende Haftung als in diesen Vertragsbedingungen vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
2.8 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach Ziffern III.2.5, 2.6 und 2.7 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von spottster oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie.
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